Mit Sorge beobachtet die GAL die Debatte im Senat um das Planetarium. In seinem Arbeitsprogramm schreibt der neue Senat, dass er über wichtige Projekte wie das Planetarium kurzfristig entscheiden werde.
GAL
Wandsbek: SPD und GAL wollen koalieren
Ebenso wie zuvor der Kreisvorstand der SPD Wandsbek hat auch die Mitgliederversammlung der Wandsbeker GAL einstimmig beschlossen, über eine Koalition zwischen SPD und GAL zu verhandeln. Dem Beschluss vorausgegangen waren Sondierungsgespräche mit allen in der Bezirksversammlung vertretenen Parteien. „Die Sondierungsgespräche haben gezeigt, dass man mit der GAL am besten die Zukunftsfragen des Bezirks anpacken kann“, so der SPD Kreisvorsitzende Karl Schwinke.
Verseuchte Schiffe: Wie sieht Notfallplan aus?
Radioaktiv verseuchte Schiffe aus Japan: Die Linksfraktion fordert umgehende Aufklärung, der Senat arbeitet an einem Notfallplan, den er nach Meinung der GAL umgehend vorlegen soll.
Steffen: „Das Ziel: Kein einziger Toter“
Nach dem tragischen Verkehrsunfall vergangenen Sonnabend in Eppendorf, bei dem vier Menschen ums Leben kamen, hat sich eine Diskussion um den richtigen Umgang mit Verkehrsverstößen entfacht. Die GAL-Bürgerschaftsfraktion fordert in diesem Zusammenhang flächendeckende Maßnahmen, um die Zahl der Verkehrsunfälle in Hamburg weiter zu reduzieren.
Das Geheimnis von Platz 31
Das neue Wahlrecht birgt viele Überraschungen – auch für die, die sich auszukennen glaubten. Das Geheimnis des Listenplatzes 31 zum Beispiel hat wohl niemand erahnt.
35 Millionen auf den letzten Metern
Erstens ist er ohnehin nur Aushilfs-Schulsenator, zweitens ohne Mehrheit und drittens am Sonntag abgewählt. Senator Wersich ficht dies offenbar nicht an – auf den allerletzten Metern gab er heute noch einmal 35 Millionen Euro aus. Die Maßnahmen sind nützlich und richtig – aber guter Stil ist das sicherlich nicht.
Hamburg Journal: Kandidaten im Kreuzverhör
In der letzten Woche vor der Bürgerschaftswahl am 20.02. lädt das „Hamburg Journal“ (N 3) die Spitzenkandidaten der in der Bürgerschaft vertretenen Parteien zu „Kreuzverhören“ ein. Ab 19.30 Uhr hinterfragen Clarissa Ahlers und Jürgen Heuer die Wahlkampfaussagen der Parteien. Als erste stellt sich Dora Heyenn (Die Linke) am Dienstag, 15. Februar, dem „Kreuzverhör“ im „Hamburg … Weiterlesen
Altona: Energie aus dem Abwasser?
GAL und CDU in Altona haben auf der heutigen Bezirksversammlung beantragt, das Bezirksamt zu beauftragen, bei größeren Neubau- und Sanierungsvorhaben in Kooperation mit Hamburgwasser den Einsatz von Energie aus dem Sielnetz zu prüfen.
LEA: Parteien können von der SPD lernen
Wird die Überparteilichkeit verletzt, wenn der Landeselternausschuss (LEA) eine Vereinbarung mit der SPD schließt? Nein, sagt der LEA-Vorstand, die SPD war die einzige Partei, die vor der Wahl mit uns gesprochen hat; die anderen haben ihre Planungen ohne die Eltern gemacht. Und außerdem seien GAL wie LINKE ja im Boot, beide hätten die Vereinbarung gelobt.
„Rolle rückwärts zu Lasten der Kinder“
Im Sommer 2010 hatten sich die vier Bürgerschaftsfraktionen auf eine Abschaffung der Schullaufbahnempfehlung geeinigt. Stattdessen sollten die Eltern eine differenzierte Einschätzung zum Entwicklungsstand ihres Kindes erhalten. Die CDU führt nun die Gymnasialempfehlung wieder ein. Sie bricht damit aus dem schulpolitischen Konsens aus. Kritik gibt’s von allen Seiten.